Aktuelles aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2018

Am Donnerstag, dem 15. Februar 2018, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Raabs/Thaya eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 17 Tagesordnungspunkte, davon zwei im nichtöffentlichen Teil, behandelt. Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig. Entschuldigt waren die Gemeinderäte Ing. Herbert Gutkas (ÖVP), Harald Kernstock (ÖVP) und Ernst Zach (SPÖ).

 

Einige wichtige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

 

·         Auf Initiative der „Waldviertler Wurzelwelt“ machte die Gemeinde beim Bewerb „Holzfreundlichste Gemeinde“ mit, gewann diesen im Bundesland NÖ und belegte beim Bundesbewerb Platz 2. Das dafür erhaltene Preisgeld von € 8.000, -- soll nun der „Waldviertler Wurzelwelt“ für forsttechnische und forstwirtschaftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Der Obmann der „Waldviertler Wurzelwelt“, Vbgm. Franz Fischer, bedankte sich für die Beschlussfassung.

 

·         Aufgrund des in der GR-Sitzung vom 28.11.2011 beschlossenen Sanierungskonzeptes fand kürzlich wieder eine Prüfung seitens der Aufsichtsbehörde statt. Der Bericht vom 4. Dezember 2017 wurde vom Bürgermeister verlesen und vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Es gab keine Beanstandungen.

 

·         Stefan Reiß wurde zum Ortsvorsteher der KG Ober- und Unterreith bestellt, Martha Silberbauer zur neuen Ortsvorsteherin der KG Großau.

 

·         Da die FF Alberndorf ihren lt. Feuerwehrgesetz übertragenen Aufgaben wegen einer zur geringen Mitgliederzahl auf Sicht nicht mehr nachkommen kann, hat die FF Alberndorf in ihrer Mitgliederversammlung am 4. Jänner 2018 in Anwesenheit von Feuerwehrstadtrat Franz Bauer einstimmig beschlossen, die Löschung der FF Alberndorf aus dem Feuerwehrregister zu beantragen und der Eingliederung in die FF Raabs/Thaya zugestimmt. Am 6. Jänner 2018 hat die FF Raabs an der Thaya in ihrer Mitgliederversammlung in Anwesenheit des Bürgermeisters und des Feuerwehrstadtrates Franz Bauer einstimmig beschlossen, die FF Alberndorf mit ihren 12 Mitgliedern in die FF Raabs an der Thaya aufzunehmen. Bei dieser Versammlung der FF Raabs waren auch schon viele FF-Mitglieder aus Alberndorf anwesend. Der Gemeinderat stimmte der Vorgangsweise (Auflösung der FF Alberndorf und Aufnahme in die FF Raabs/Thaya) zu. Ebenso wurde per Gemeinderatsschluss der bisherige örtliche und sachliche Einsatzbereich (=Katastralgemeinde Alberndorf) der FF Alberndorf dem Einsatzbereich der FF Raabs/Thaya zugeschlagen. Bgm. Mag. Rudolf Mayer sagte dazu, dass dieser Lösung seitens der Gemeinde deswegen zugestimmt wurde, weil der Wunsch aus der Feuerwehr selbst gekommen ist. Eine Zwangszusammenlegung von Feuerwehren kommt für den Bürgermeister weiter nicht in Frage! Er freute sich auch über die Tatsache, dass die Mitglieder der FF Alberndorf nahezu vollzählig in die FF Raabs/Thaya eingetreten sind. Zwischen den FF-Kommandanten von Alberndorf und Raabs wurde auch vereinbart, dass das in Alberndorf stationierte HLF1 zwar in den Stand der FF Raabs/Thaya übernommen wird, das Fahrzeug aber in Alberndorf stationiert bleibt.

 

·         Der Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Abgaben unter seinem Geschäftsführer Bgm. Robert Altschach hat angeregt, dass im Bezirk eine zweite öffentliche Sammelstelle für Tierkörperbeseitigung eingerichtet werden soll. Bisher gibt es nur eine in Waidhofen/Thaya. Von der Bezirksbauernkammer Waidhofen/Thaya und von Landesjägermeister-Stv. Albin Haidl liegen Schreiben vor, in welchem diese die Aufstellung eines Sammelcontainers (Kühlbox) auch im Hinblick auf die im nahen Tschechien bereits auftretende Afrikanischen Schweinpest befürwortet wird. Es ist aber auch ein Service für viele Teile der Bevölkerung. Der Gemeinderat erteilt dem Abfallverband seine Zustimmung, auf dem Gelände des Bauhofes Raabs/Thaya die Aufstellung einer Sammelstelle (Kühlbox) für die Tierkörperbeseitigung vorzunehmen. Für die Gemeinde entstehen dadurch keine Kosten, der anfallende Stromverbrauch wird seitens des Abfallverbandes finanziell abgegolten.

 

·         Die JFGH Errichtungs-GmbH hat im JUFA Waldviertel in Raabs/Thaya größere Investitionen vor. Das Volumen beträgt rund € 370.000, --. Es sollen u.a. Verbesserungen in den Zimmern (3-Stern-Standard) erfolgen, ebenso soll ein Wintergarten mit Beschattung errichtet werden. Außerdem sind im Bereich des Buffets bauliche Neuerungen geplant. Da die Gemeinde mit 40% an der JFGH Errichtungs-GmbH beteiligt ist, wird seitens des JUFA-Hotels Vorstandsvorsitzenden Gerhard Wendl vorgeschlagen, dass der Gemeindeanteil durch einen um neun Jahre nach hinten verlegten Beginn des vertragsmäßig damals vereinbarten Infrastrukturbeitrages von jährlich € 16.500, -- abgedeckt wird. Ursprünglich hätte seitens der JUFA Errichtungs GmbH mit der Zahlung dieses Jahresbeitrages an die Gemeinde schon im Jahr 2019 begonnen werden müssen. Der Gemeinderat stimmte dieser Vorgangsweise – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde des Landes NÖ – zu! Bgm. Mag. Rudolf Mayer meinte in seinem Statement, dass diese geplante Investition zu einer weiteren Aufwertung des JUFA-Standortes Raabs/Thaya führt und dies nur positiv gesehen werden kann.

 

·         Kulturstadträtin Margit Auer stellte das ambitionierte und vielfältige Kulturprogramm 2018 vor, wobei viele Veranstaltungen in Kooperation mit dem Verein „WIR für Raabs“ erfolgen. Sie verweist u.a. auf den Saisonstart im Hotel Thaya mit Hubert Wolf (bekannt aus der XX-Lutz Fernsehwerbung und wohnhaft in Raabs) am 25.3. bzw. auf einen Familiennachmittag mit Bernard Fibich am 2.4. im Meierhof.

 

·         In der KG Weikertschlag wurde ein Tauschvertrag zwischen der Stadtgemeinde und einem bisher in Oberösterreich wohnhaften Ehepaar abgeschlossen, sodass dem Ehepaar der baldige Baubeginn eines Hauses ermöglicht wird und so wieder ein Zuzug in die Gemeinde erfolgen kann.