Am Dienstag, dem 3. Juli 2018, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Raabs/Thaya eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 19 Tagesordnungspunkte behandelt. Abwesend waren die Gemeinderäte Harald Kernstock, Gerald Schneider, Hermann Waitz (alle ÖVP) und Wolfgang Trimmel (SPÖ). Bis auf einen Punkte erfolgten alle Beschlüsse einstimmig. Einige wichtige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:
· Die Ortsgemeinschaft Ziernreith erhält einen Materialkostenzuschuss in Höhe von €200,-- für die Ortsplatzsanierung.
· Der Verein“9erHaus-reloaded“ mit Obmann DI Werner Neiger aus Weikertschlag erhält einen Zuschuss für sein Kulturprogramm in Höhe von € 500,--.
· Der Verlag der Provinz bzw. Burgherr Mag. Richard Pils erhielten nach eingehender Diskussion eine Subvention in Höhe von € 1.000,-- für das Kulturprogramm bzw. zur Unterstützung der Burgführungen zugesprochen (eine Gegenstimme von FPÖ-Gemeinderat Andreas Witzmann).
· Der USV Raiffeisen Raabs erhält einen Kostenzuschuss € 1.000,-- zur Abdeckung der Kosten für neue Tore etc., die bei einer Sportplatzüberprüfung behördlich vorgeschrieben wurden.
· An die Fa. Xylem Water Solutions Austria GmbH wurde der Auftrag für den Steuerungsumbau und die Software-Visualisierung der 20 Abwasserstationen der Stadtgemeinde Raabs/Thaya mit einem Volumen von € 59.768,-- netto vergeben. Die Zahlung erfolgt in zwei Raten (eine Rate noch in diesem Jahr, die andere dann Anfang 2019).
· Im neuen Siedlungsgebiet in der Othmar Knapp-Straße wurde der erste Bauplatz an Frau Lisa Dollensky und Herrn Christoph Gruber mit einem Flächenausmaß von 796 m2 zu einem Quadratmeterpreis von € 22,-- = € 17.512,-- verkauft.
· Es wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, für Raabs-Süd (Kosten: € 78.000,--) und die Katastralgemeinden Modsiedl, Großau, Eibenstein, Unterpertholz und Wetzles (Gesamtkosten für alle KGs: € 170.000,--) ein gesetzlich vorgeschriebenes Leitungsinformationssystem zu erstellen. Bund und Land fördern die Kosten insgesamt mit 62 %.
· Am 2. und 3. Mai 2018 erfolgte eine Überprüfung der Gebarung der Gemeinde durch Organe der Aufsichtsbehörde (Sanierungsreferenten). Der Bürgermeister verlas in der Sitzung den Bericht, dieser wurde von den Gemeinderäten zur Kenntnis genommen. Es wurden keine Beanstandungen gemacht, jedoch wurde darauf verwiesen, weiter sparsam zu wirtschaften.
· Die Mitgliedschaft beim Projekt „Wohnen im Waldviertel“ wurde um fünf Jahre verlängert.
· Zum externen Datenschutzbeauftragten wurde im Rahmen der Inanspruchnahme des „Gemdat-Paketes“ Herr Erich Brüchert bestellt.
· Das Darlehen für die Ausfinanzierung der Nebenanlagen und der Beleuchtungskörper in der Ortschaft Unterpertholz (BA2) sowie der Ortsbeleuchtung in Kollmitzdörfl in Höhe von € 130.000,-- wurde zu einem Fixzinssatz an die Waldviertler Sparkasse Bank AG vergeben.
· Die 35. Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde ebenfalls beschlossen. Diese umfasst 14 Änderungen in div. Katastralgemeinden.
· Im Bereich der neuen Othmar Knapp-Straße wurden vom Ziviltechnikerbüro IUP die Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten ausgeschrieben. Die eingelangten Anbote wurden daraufhin geprüft. Der Gemeinderat beschloss nun die Vergabe an den Bestbieter Talkner GmbH (Heidenreichstein-Raabs) mit einem Auftragsvolumen von € 441.040,--.
· Der Prüfungsausschuss der Stadtgemeinde unter dem Vorsitzenden GR Ernst Zach führte am 26. Juni 2018 eine angesagte Kassenprüfung durch und besuchte dabei auch die Kläranlage, um sich von der dort geleisteten Arbeit ein Bild zu machen. GR Zach verlas den Bericht, Bgm. Mag. Rudolf Mayer beantwortete den Bericht zur Zufriedenheit der Mandatare.
· Am 12. Juni 2018 wurden Teile des Gemeindegebietes von einem heftigen Unwetter mit starken Regenfällen heimgesucht. Nunmehr liegen nach der vom zuständigen Referenten der Abteilung ST8, Landwirtschaftsstadtrat Josef Reischl, Sachbearbeiterin Simone Erhart sowie von den jeweiligen Ortsvorsteher durchgeführten Besichtigung der beschädigten Wege, die entsprechenden Sanierungskostenschätzungen in Höhe von € 131.000,-- vor, wobei Schäden an einigen anderen Wegen bzw. Furten darin noch nicht enthalten sind. Daher gab der Gemeinderat für den 25%-igen Gemeindeanteil statt den rechnerisch vorliegenden € 32.750,-- eine Summe von € 40.000,-- zur Schadenssanierung frei, um auch die noch ausständigen Wege rasch einer Sanierung zuführen zu können. Die restliche Finanzierung erfolgt zu 25 % von den Interessenten und zu 50% vom Katastrophenfonds der Landes NÖ.
Im Detail wurden folgende Schadenshöhen in untenstehenden Katastralgemeinden geschätzt: KG Zemmendorf: € 4.500,-- KG Zabenreith: € 15.000,-- KG Nonndorf: € 30.500,-- KG Großau: € 4.800,-- KG Rabesreith: € 5.600,-- KG Luden: € 38.600,-- KG Trabersdorf: € 19.500,-- KG Reith: € 7.000,-- KG Kollmitzdörfl: € 2.500,-- KG Raabs an der Thaya: € 3.000,--
