Aktuelles aus dem Gemeinderat

Am Dienstag, dem 8. September 2020, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 19 Tagesordnungspunkte, davon drei im nicht-öffentlichen Teil behandelt. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Entschuldigt war ÖVP-Gemeinderätin Julia Muthsam.

Einige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

• Die FF Modsiedl erhält für die Anschaffung von Atemschutzgeräten einen Zuschuss von € 1.250,--.

• In der Eduard-Breit-Straße bzw. in der Schäferei werden Sanierungsarbeiten vorgenommen. Der Auftrag in Höhe von € 59.066,46 brutto wurde an die Fa. Held & Francke vergeben.

• Mit der Errichtung eines Hackgutlagers auf dem Gelände des Bauhofes der Gemeinde Raabs wurde die Fa. Talkner beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf € 6.755,14 brutto.

• Für die Errichtung bzw. Asphaltierung eines Teilabschnittes des Radweges „Thayarunde“ zwischen Großau und Schaditz waren einige Neuvermessungen und Grundabtretungen notwendig. Die entsprechenden Beschlüsse wurden gefasst.

• Der Prüfungsausschuss der Stadtgemeinde Raabs/Th. hat am 13. Juli 2020 eine angesagte Überprüfung der Gebarung durchgeführt. Es gab keine Beanstandungen.

• Der Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges (HLF1-Wasser) im Gesamtwert von € 145.945,28 seitens der FF-Modsiedl wird mit einem Gemeindebeitrag von € 33.310,53 unterstützt.

• Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Ärztehaus Raabs und dem Vorliegen der Gesamtkosten wurden nun in der Sitzung die Mietverträge mit der Zahnärztin DDr. Marlen La Garde und dem Allgemeinmediziner Dr. Kiril Kirilov beschlossen und genehmigt.

• Der 1. Nachtragsvoranschlag wurde beraten und beschlossen. Es ist mit deutlichen Mindereinnahmen bei den Ertragsanateilen und anderen Posten (zB. Kommunalsteuer) zu rechnen. Viele Positionen wurden an die neue Situation, die stark durch die Corona-Pandemie geprägt ist, angepasst. Insgesamt ist mit einem zusätzlichen Fehlbetrag von rund € 250.000,-- zu rechnen.

• Für die Ausfinanzierung des Projektes „Arzthaus Raabs/Th.“ wird ein Darlehen in Höhe von € 301.400,-- bei der Waldviertler Sparkasse Bank AG zu einem Fixzinssatz aufgenommen.

• Stefan Reiß aus Reith pachtet 11 – teilweise sehr kleine - Parzellen mit einem Gesamtausmaß von 1,1652 ha von der Stadtgemeinde in der KG Raabs/Thaya.

• An Herrn Andreas Hauer und Frau Jennifer Hahn wird in der KG Zemmendorf ein als Bauland gewidmetes Grundstück zuzüglich einer angeschlossenen Fläche Grünland um insgesamt €19.976,-- verkauft. Das Bauland kostet € 14 je m², das Grünland € 2,--/m^2.

• Ein land- und forstwirtschaftliches Grundstück in der KG Alberdorf im Ausmaß von 67.127m² wurde an die Nordholz KG mit GF Stefan Demmer um € 25.000,-- verkauft.