Am Donnerstag, dem 4. November 2021, fand eine Sitzung des Gemeinderates statt. Bei dieser Sitzung wurden insgesamt 13 Tagesordnungspunkte, davon vier im nicht-öffentlichen Teil behandelt. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Entschuldigt waren StR Ing. Herbert Gutkas, GR Julia Muthsam und GR Philipp Witzmann.
Einige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:
- Die Landjugend Speisendorf hat im Rahmen des Projektmarathons den ehemaligen Badeplatz an der Thaya in der KG Speisendorf neu gestaltet. Außerdem wurde die bestehende Kanu-Einstiegsstelle saniert bzw. erneuert. Die Materialkosten in Höhe von rund € 1.140,-- werden von der Gemeinde übernommen.
- Die Landjugend Weikertschlag hat in der KG Zienreith im Zuge des Projektmarathons einen Rastplatz im Ortszentrum errichtet. Die dafür angefallenen Kosten in Höhe von ca. € 1.600,-- werden von der Gemeinde getragen.
- In Ziernreith hat die Ortsbevölkerung zusätzlich noch eine Anschlagtafel und einen Anschlagkasten errichtet. Dazu wird seitens der Gemeinde ein Zuschuss von € 1.500,-- gewährt.
- Für die Färbelung der Ortskapelle von Zemmendorf wird seitens der Gemeinde für die Materiakosten ein Betrag von max. € 2.000,-- zur Verfügung gestellt.
- Ein Wirtschaftsförderungsansuchen wurde abgelehnt, weil der Förderwerber das gegenständliche Anlagegut bereits wieder verkauft und damit die Mindestbehaltefrist von fünf Jahren lt. den Förderrichtlinien nicht erfüllt hat.
- Christian Schuh hat mit Wirkung 30. November 2021 auf eigenen Wunsch die Funktion als Ortsvorsteher von Trabersdorf und Primmersdorf zurückgelegt. Der Gemeinderat hat daher seine Abberufung beschlossen. Gleichzeitig wird Frau Gabriele Nagl als neue Ortsvorsteherin per 1. Dezember 2021 neu bestellt.
- Teile der Landesstraßen in den Katastralgemeinden Wetzles und Neuriegers wurden vor rund 10 Jahren ausgebaut. Dazu wurde auch Privatgrund benötigt. Erst jetzt konnten die entsprechenden Vereinbarungen über Grundabtretungen bzw. Grundzuwächse mit den einzelnen Liegenschaftseigentümern unter Dach und Fach gebracht werden. Insgesamt ergibt sich aus diesen Transfers eine Belastung der Gemeinde in Höhe von € 682,05.
- Vor wenigen Jahren wurde die Landesstraße samt Nebenanlagen in der KG Unterpertholz saniert bzw. ausgebaut. Auch dabei wurden div. Grundstücke von Privaten benötigt bzw. fielen auch Flächen an Private. Hier ergab sich in Summe sogar eine Einnahme der Gemeinde in Höhe von € 3.734,06, weil die privaten Grundeigentümer in Summe mehr Flächenzuwächse als Verluste verzeichnen konnten. Die entsprechenden Endabrechnungsblätter wurden genehmigt.
- Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2021. In diesen wurden die während des laufenden Jahres eingetretenen Veränderungen im Verhältnis zum im Dezember 2020 beschlossenen Voranschlag für das laufenden Kalenderjahr berücksichtigt. U. a. sind dabei großteils bereits erfolgte Darlehensaufnahmen von insgesamt € 545.000,-- ausgewiesen.
- Der Darlehensvertrag mit der HYPO NÖ über das Darlehen in Höhe von € 160.000,-- für Sanierung bzw. Neuerrichtung der Kläranlage Alberndorf wurde genehmigt bzw. lt. Gemeindeordnung gefertigt.
- Die Pfarre Raabs errichtet eine neue Heizung in der Pfarrkirche. Zur Sicherstellung der Beheizung wird eine Leitung vom beim Schuppen der Musikschule Raabs/Thaya situierten Stromanschlusskasten zur Kirche benötigt, dabei wird Gemeindegrund benutzt. Das entsprechende Übereinkommen wurde vom Gemeinderat genehmigt.
- Die Netz Niederösterreich GmbH errichtet in der KG Kollmitzdörfl eine Trafostation. Dabei wird Gemeindegrund verwendet. Der entsprechende Dienstbarkeitsvertrag wurde beschlossen und genehmigt.
