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Aktuelles aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 10. März 2021

Am Mittwoch, dem 10. März 2021, fand – COVID-bedingt - im Schüttkasten des Lindenhofes in Oberndorf/Raabs eine Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Raabs/Thaya statt. Es wurden 26 Tagesordnungspunkte, davon vier im nicht-öffentlichen Teil, behandelt. Bis auf den krankheitsbedingt entschuldigten Gemeinderat Philipp Witzmann (ÖVP) waren alle Mandatare anwesend. Sämtliche Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

 

Einige wichtige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

 

  • Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz 2020 sowie der Rechnungsabschluss des Jahres 2020.

 

Die Bewertung des Vermögens wurde grundsätzlich auf Basis der Anlage 7 der Voranschlags- und Rechnungsabschluss-Verordnung (VRV) 2015 vorgenommen. Bei einzelnen Anlagegütern wurde in begründeten Fällen auf Basis einer Empfehlung des Prüfungsausschusses davon abgegangen. So wurde beispielsweise die Nutzungsdauer der Feuerwehrfahrzeuge von 10 auf 25 Jahre abgeändert, weil im Normalfall FF-Fahrzeuge zumindest 25 Jahre in Betrieb sind. Daraus ergibt sich in der Eröffnungsbilanz der Stadtgemeinde Raabs/Thaya ein Nettovermögen der Stadtgemeinde im Wert von € 22.571.673,44. Außerdem wurde eine Eröffnungsrücklage im Ausmaß von 50% des Nettovermögens in Höhe € 11.285.836,72 gebildet.

 

  • Bgm. Mag. Rudolf Mayer berichtete in seinen Ausführungen zum Rechnungsabschluss, dass das Jahr 2020 stark durch die Corona-Pandemie geprägt war. Dies schlug sich auch im Gemeindehaushalt nieder, so gingen die Ertragsanteile im Vergleich zum Vorjahr um rund

 € 200.000,-- auf € 2.087.652,40 zurück. Umgekehrt stieg aber die seitens der Gemeinde zu leistende NÖKAS-Umlage um ca. € 19.000,-- auf € 671.331,42 an. Ähnlich verhielt es sich mit der Sozialhilfeumlage, die gegenüber 2019 um ca. € 24.000,-- auf € 374.619,74 gestiegen ist.   

 

Einige weitere Daten zum Rechnungsabschluss 2020:

 

Das Haushaltspotenzial (Differenz zwischen wiederkehrenden Mittelaufbringungen abzüglich wiederkehrender Mittelverwendungen) betrug im Jahr 2020 € 214.793,41.

 

Das Nettoergebnis (Erträge minus Aufwendungen) des Ergebnishaushaltes ist ausgeglichen. Dafür war aber eine teilweise Auflösung der Eröffnungsrücklage in Höhe von € 1.074.680,62 notwendig.

 

Der Finanzierungshaushalt (inkl. Kassenbestand) ergibt einen Saldo von € 1.177.070,83.

 

Der investive Haushalt (entspricht dem früheren „außerordentlichen Haushalt“) umfasst Mittelverwendungen von insgesamt € 1.093.221, 22.

 

Einige Posten im Detail:

  • Arzthaus Raabs/Th.:                              € 301.400,--
  • Katastrophenschäden auf Wegen:    € 259.758,42
  • Instandhaltung Güterwege:                €   55.370,98
  • Straßenbau und Wege:                        € 197.808,98

 

Die Schulden konnten erstmals seit vielen Jahren unter die 11-Mio-Euro- Grenze gedrückt werden. Konkret sind im aktuellen Rechnungsabschluss Schulden in Höhe von € 10.745.359,65 ausgewiesen, um knapp € 620.000,-- weniger als 2019.

 

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes freute sich der Bürgermeister nicht nur über die fallenden Schulden, sondern er dankte auch allen Mandataren über die Parteigrenzen hinweg für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat. Außerdem richtete er seinen Dank an Stadtamtsdirektor Herbert Hauer und die zuständigen Sachbearbeiter/innen für die ausgezeichnete und aufwendige Arbeit bei der Umsetzung der Neuerungen im Haushaltsbereich.

 

  • Der SV Weikertschlag/Oberndorf hat die Zufahrt zum Asphaltstockschießplatz asphaltiert. Zur Unterstützung gewährt der Gemeinderat eine Unterstützung von insgesamt € 2.000,--, die 2021 und 2022 in zwei Tranchen zu je € 1.000,-- ausbezahlt werden.
  • Für das der Gemeinde gehörende FF-Haus Liebnitz wird ab 2021 die Kanalbenützungsgebühr in Höhe von € 200,-- durch die Stadtgemeinde übernommen.
  • Der Ortsvorsteher von Unterpertholz, Erwin Harrer, muss krankheitsbedingt auf eigenen Wunsch sein Amt niederlegen. Die Abberufung wurde offiziell beschlossen. Bezüglich der Nachfolge sind innerhalb des Ortes bereits Gespräche im Gange.
  • Die FF Zabernreith hat ihre Auflösung beschlossen. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung. Gleichzeitig wird das bisherige Einsatzgebiet der FF Zabernreith der FF Eibenstein an der Thaya zugeschlagen. Insgesamt 15 Mitglieder und 2 Reservisten der bisherigen FF Zabernreith werden als Mitglieder bei der FF Eibenstein aufgenommen.
  • Der Jahresabschluss der Wellnessoase Thayatal-Raabs GmbH aus dem Jahr 2019 wird vom Bürgermeister, der auch Geschäftsführer dieser zu 100% in Gemeindebesitz stehenden GmbH ist, den Mitgliedern des Gemeinderates zur Kenntnis gebracht. Seitens des Wirtschaftsprüfers wurde wiederum der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.
  • Das Kulturprogramm der Stadtgemeinde für das Jahr 2021 wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Der Bürgermeister dankte Kulturstadträtin Margit Auer für die ausgewogene und interessante Programmgestaltung. Inwieweit alle geplanten Veranstaltungen umgesetzt werden können, wird nicht zuletzt vom weitern Verlauf der Corona-Pandemie abhängen. An finanziellen Mitteln sind für alle Veranstaltungen in Summe € 2.900,-- an Gesamtkosten budgetiert.

 

Die Planungen im Detail:

 

Veranstaltungen:

„JAZZ & BIKE" Adriane Muttenthaler Verein Kaleidoskop/ Schüttkasten / 15. 05., 20 Uhr

 

Nationalpark Thayatal, Ranger zu Gast, Vortrag/ Jufa 28. 04., 17 Uhr Buchpräsentation Dr. Markus Hirsch / Lindenhof JUNI

 

Konzert mit ,,GARUFA" lateinamerikanisch-wienerisch, voraussichtlich Oktober

 

Vortrag „Grabung Sand" Dr. Felgenhauer Termin offen

 

Vortrag „Albanien - der weiße Fleck auf der Landkarte: Zwischen Blutrache und EU-Mitgliedschaft" - Mag. Elisabeth Wagner-Weigerstorfer - Termin offen

 

Geschichtliche Wanderung:

„Vom Pranger zum Galgen“, Mag. Kerschbaumer, 22. 5 .2021, 14 Uhr

 

Stadtarchiv: Tag der offenen Tür im Herbst

 

Sommerabendkonzerte am Hauptplatz – jeden Samstag in den Sommerferien (Juli/August)

 

Ausstellungen:

 

Galerie Lindenhof:

NÖ ART-buchstäblich bildlich                     01.05. - 20.06.

Groschup Leitner                                            26.06. – 01.08.

NÖ ART -black & white                                 07.08 – 18.09.

Hi! de Gard                                                       25.09. - 31.10.

 

Raum für Kunst:

Cristy Astuy                                                       01.05. - 20.06.

Josef Kern                                                          26.06. – 01.08.

Wolfgang Lorenz                                             07.08 – 18.09.

Hubert Lobnig                                                  25.09. - 31.10

 

  • An eine Privatperson aus Wien wurde ein Bauplatz in der Othmar-Knapp-Straße im Ausmaß von 765 m2 zum Gesamtpreis von € 16.830,-- verkauft.
  • Das Dach der FF Raabs wird nach einem massiven Wassereintritt saniert und das bisherige Flachdach, das rund 50 Jahre alt ist, durch eine dem heutigen Stand der Technik entsprechende Konstruktion ersetzt. Als Bestbieter wurde das Raiffeisenlagerhaus Waidhofen/Th.  mit einer fixen Angebotssumme von € 141.538,47 ermittelt. Die Feuerwehr Raabs erbringt Eigenleistungen im Gesamtwert von 21.204,-- (Abbruch und Entsorgung, Dämmung der Betondecke) und zusätzlich einen Finanzierungsbeitrag in Höhe von

€ 29.500,--. Die Stadtgemeinde übernimmt (zusätzliche) Planungskosten in Höhe von € 960,--Außerdem wird ein Betrag in Höhe von € 6.941,87 an Förderung nach dem Kommunalinvestitionsgesetz 2020 in Anspruch genommen. Der verbleibende Betrag von rund € 85.000,-- muss seitens der Gemeinde über ein Darlehen finanziert werden, wofür aber um einen Zinsenzuschuss nach der NÖ Landesfinanzsonderaktion angesucht wird.

 

  • Einer Satzungsänderung der Genossenschaft „Liebnitz Abwasser“, bei der die Gemeinde Mitglied ist, wird zugestimmt.
  • Die Stadtgemeinde verlängert den Zukunftsvertrag mit dem Verein „Waldviertler Wohlviertel“ und bleibt bis Ende 2030 Mitglied. Im Mittelpunkt steht dabei die (weitere) Einbindung der Gemeinde in das Leader-Programm von 2023 – 2027. Neben der Stadtgemeinde Raabs sind aus dem Bezirk Waidhofen/Thaya noch die Gemeinden Ludweis-Aigen und Karlstein/Thaya Mitglied sowie zahlreiche Gemeinde aus dem Bezirk Horn.

 

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